75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Vor 75 Jahren am 10. Dezember verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Nach den Schreckenserfahrungen des Zweiten Weltkrieges wurde darin ein Grundkanon an Rechten formuliert, die jedem Menschen zustehen, unabhängig von seiner Herkunft, Religion, oder seinem Geschlecht.

Peter Heidt, Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion, sagt dazu: „Im Systemwettbewerb zwischen liberalen Demokratien und autoritären Regimen geraten die allgemeingültigen Menschenrechte immer stärker unter Druck. In vielen Staaten der Welt opfern Regierungen die Menschenrechte zugunsten ihrer eigenen machtpolitischen Ziele. Auch einige EU-Mitgliedstaaten stellen die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte unter fadenscheinigen Begründungen in Frage.

Wir Freie Demokraten setzen uns klar für die Einhaltung der Menschenrechte ein. Mehr denn je müssen wir die Menschenrechte verteidigen. Es gilt, die Institutionen zu stärken, die für den Schutz der Menschenrechte eintreten.

Wir erinnern autoritäre Staaten immer wieder an ihre völkerrechtlichen und menschenrechtlichen Verpflichtungen. Denn die Menschenrechte gelten für alle Menschen. Menschenrechte sind keine rein westliche Erfindung. Menschenrechte müssen auf der ganzen Welt geachtet und verteidigt werden. Um glaubhaft zu sein, müssen wir auch hier bei uns die Lage der Menschenrechte im Auge haben.

Bei uns in Hessen, in der Wetterau und auf der ganzen Welt muss die Menschenrechtslage kritisch geprüft und fortwährend verbessert werden. Nur so, ohne Doppelmoral, sind wir auch im Dialog mit gleichgesinnten Partnern aus dem globalen Süden glaubhaft. Wir müssen die Menschenrechte bei uns, im eigenen Umfeld, stützen und verteidigen.“