Brief an Seehofer für die Clubkultur

Das Parlamentarische Forum Nachtleben und Clubkultur des Deutschen Bundestages hat einen fraktionsübergreifenden offenen Brief von Vertretern der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an Bundesminister Horst Seehofer mit der Forderung übergeben, Musikclubs und Livespielstätten baurechtlich als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen und sich für flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz einzusetzen.

Die gelebte Clubkultur rund um die live gespielte Musik in Musikclubs und Livemusikspielstätten ist ein großer kultureller und wirtschaftlicher Wert dieses Landes. Innovative Menschen haben in den letzten Jahrzehnten architektonisch, unternehmerisch, kulturell und gesellschaftlich einmalige Angebote geschaffen, die heute jährlich mehr als 30 Millionen bewegen, rund 30.000 Angestellte beschäftigen und einen Jahresumsatz von ca. 600 Millionen Euro erwirtschaften.

Das „Parlamentarische Forum Clubkultur“ setzt sich für den Erhalt und die Förderung der Clubkultur, der Musikclubs und Livespielstätten ein. Elf Bundestagsabgeordnete des Forums haben aus diesem Grunde Bundesminister Seehofer in einem offenen Brief aufgefordert, im Rahmen des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens zur Baugesetzbuchnovelle, Clubs als Kultur anzuerkennen. Konkret sollen Musikclubs und Livemusikspielstätten als „Anlagen für kulturelle Zwecke“ in der Baunutzungsverordnung eingestuft werden, damit Clubs sich leichter in Innenstädten, aber auch in ländlichen Regionen ansiedeln können und kulturelle Vielfalt erhalten bleibt. Außerdem soll die in der Diskussion befindliche „Experimentierklausel Lärmschutz“ in das Gesetzgebungsverfahren aufgenommen werden. Dies kann dazu beitragen, Nutzungskonflikte zwischen den Clubs und heranrückender Bebauung zu lösen.

„Clubs sind Kultur und bilden wie kaum ein Zweites die moderne Stadt ab, in der „Wohnen, Arbeiten und Freizeit“ wieder enger miteinander in Verbindung gebracht werden müssen“, sind sich die Gründungsmitglieder des Parlamentarischen Forums Clubkultur einig. Das Parlamentarische Forum wurde im Februar 2020 von den Bundestagsabgeordneten Caren Lay (DIE LINKE), Hagen Reinhold (FDP), Erhard Grundl (GRÜNE), Klaus Mindrup (SPD) und Kay Wegner (CDU) gegründet. Ziel ist den Fortbestand der Clubkultur zu sichern und sie politisch zu unterstützen.